DFG-VK Lübeck Ostholstein

Etwa 1500 Menschen waren am 1.10.22 in Hamburg für den Frieden unterwegs. Unsere Gruppe ist auch dabei gewesen und deshalb zeigen wir hier einige Auschnitte von Reden auf der Demo.

Friedensproteste: Nicht mit Rechts!
Die traditionsreichste deutsche Friedensorganisation warnt für Friedensproteste im Herbst vor einer Unterwanderung von und Zusammenarbeit mit politisch rechten Gruppen und solchen aus dem Verschwörungsspektrum. Frieden kann nicht mit menschenfeindlichen Gruppen erstritten werden.

Der völkerrechtswidrige russische Angriffskrieg auf die Ukraine, das tägliche Töten in diesem und anderen Kriegen oder die massive Aufrüstung der Bundeswehr: In diesem Herbst gibt es viele wichtige Gründe auf die Straßen zu gehen und für eine andere – friedlichere – Politik zu demonstrieren.
Auch viele der rund 3.600 Mitglieder der „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK), der 1892 von Bertha von Suttner gegründeten ältesten deutschen Friedensorganisation, planen bereits Proteste. Dabei gilt es allerdings wachsam zu sein.
Rechtsextreme Gruppen und Einzelpersonen haben bereits angekündigt, jegliche Proteste im Herbst unterwandern zu wollen – in Leipzig haben rechte Gruppen dies Anfang September bereits versucht. Verschärft sich die Pandemielage erneut, könnten auch Anhänger*innen von Verschwörungsmythen versuchen Friedensproteste zu missbrauchen, um ihre kruden Positionen zu verbreiten. „Wenn Menschen, die die Gesundheit anderer Personen gefährden, für Frieden auf die Straße gehen, ist das verlogen – diese Menschen sind nicht solidarisch, sondern nehmen Erkrankungen anderer Menschen in Kauf“, so DFG-VK-Bundessprecher Ralf Buchterkirchen.
Vereinnahmungsversuche der sogenannten Querfront sind dabei nichts Neues: Bereits während der russischen Annexion der Krim 2014 gab es Versuche rechter Kräfte mit Friedensgruppen zusammenzugehen. „Darauf haben sich einige Gruppen leider eingelassen, was den verbliebenen linken Friedensgruppen noch bis heute schadet“, resümiert Buchterkirchen. Die DFG-VK wehrte sich schon damals dagegen und wurde dafür u.a. von dem reichweitenstarken Verschwörungstheoretiker Kayvan Soufi-Siavash – besser bekannt unter seinem Künstlernamen Ken Jebsen – als „gekauft von der NATO“ verteufelt. „Das ist natürlich auch vollkommener Quatsch“, macht Ralf Buchterkirchen klar.
Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 versuchen rechte Gruppen unter dem Deckmantel des „Friedens“ wieder einmal Zustimmung zu gewinnen. Der rechtsextreme AfD-Politiker Björn Höcke warb etwa mit dem Slogan „Frieden schaffen ohne Waffen“. Die DFG-VK verurteilt den Missbrauch solcher Slogans durch Menschenfeinde, wie die der AfD. Die Friedensorganisation hat seit einigen Jahren einen Unvereinbarkeitsbeschluss der Mitgliedschaft in der DFG-VK und AfD: „Mit Nationalismus ist kein Frieden zu machen“, fasst Ralf Buchterkirchen zusammen.
Die DFG-VK fordert alle Friedensgruppen, die in den nächsten Monaten Proteste organisieren, dazu auf, sich in ihren Aufrufen und während ihrer Aktionen deutlich von rechtsextremen Gruppen und Einzelpersonen sowie solchen aus dem Verschwörungsspektrum abzugrenzen und diese von Aktionen auszuschließen. DFG-VK-Geschäftsführer Michael Schulze von Glaßer dazu: „Wir erteilen Menschen und Gruppen, die wissenschafts- und pressefeindlich sind, sowie Menschen und Gruppen, die Verschwörungsmythen anhängen und/oder Rassismus, Antisemitismus, Sexismus oder andere diskriminierende Botschaften verbreiten, eine Absage.“  Friedensproteste müssten sich für ein solidarisches Miteinander und ein sicheres und gutes Leben für alle Menschen einsetzen, so Schulze von Glaßer weiter: „Wir fordern zudem alle Friedensgruppen ganz praktisch dazu auf, bei ihren Protesten die dann geltenden Hygienemaßnahmen einzuhalten – nicht wenige aus der Friedensbewegung zählen zur Risikogruppe.“

Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Stuttgart 22. September 2022.

Aufruf zur Demonstration in Hamburg

Wir verurteilen den Überfall der russischen Armee auf die Menschen in der Ukraine entschieden!

Daher fordern wir den sofortigen Abzug der russischen Armee aus der Ukraine, den Stopp aller Waffenhandlungen, aller Rüstungsexporte, Rüstungslieferungen und der Rüstungsproduktion insgesamt, als Ziel haben wir eine Welt ohne Armeen und ohne militärische Machtblöcke – wir wollen raus aus der Kriegslogik als Mittel der Politik.

Wir solidarisieren uns mit allen Geflüchteten und Migrant*innen – wir fordern, Grenzen zu öffnen für Menschen, Grenzen zu schließen für Waffen. Die Aufnahme Geflüchteter und das Recht auf Kriegsdienstverweigerung sind Menschenrechte, für die wir eintreten, überall.

Militärische Verteidigung führt zu Selbstzerstörung. Was verteidigt werden soll, wird zu Trümmern. Gesellschaften werden unter Kriegsbedingungen zunehmend undemokratisch. Überlebende Menschen werden verhärtet und psychotraumatisiert.

Wir erinnern an die Möglichkeit und die Notwendigkeit, dass eine Bevölkerung sich gegen eine militärische Invasion und Besatzung mit gewaltfreien Mitteln der „Sozialen Verteidigung“ wehren kann, deren Ziel nicht die Verteidigung von nationalstaatlichen Grenzen ist, sondern das Überleben der Menschen und das Erhalten und Schaffen von zivilgesellschaftlichen Strukturen – wie sie zum Beispiel durch Gandhis Bewegung oder im Prager Frühling schon praktiziert worden ist – es gibt Alternativen zum Konzept der militärischen Verteidigung, diese wollen wir bekannter machen.

Statt Kriegskredite und Geld für Aufrüstung fordern wir, dieses und noch mehr Mittel für globale soziale Gerechtigkeit, für den Kampf gegen die Klimakatastrophe und gegen Hunger einzusetzen.

Wir solidarisieren uns mit russischen und ukrainischen Pazifist*innen und Antimilitarist*innen – alle Soldat*innen fordern wir auf, sofort die Waffen niederzulegen und zu desertieren.

Stoppt den Krieg sofort! Frieden schaffen ohne Waffen

Globale Kooperation statt ökonomischer und militärischer Konkurrenz und Krieg streben wir an – in einer komplett entmilitarisierten Welt der sozialen Gerechtigkeit

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Demonstration zum dezentralen bundesweiten

Aktionstag der Friedensbewegung

Samstag, 1.10.2022

Auftakt: 12 Uhr, Altonaer Bahnhof – Abschluss: 14.30 Uhr, Fischmarkt

DFG – VK – Deutsche Friedensgesellschaft –

Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen Lübeck/Ostholstein

c/o Solizentrum, Willy-Brandt-Allee 11, 23554 Lübeck – Kontakt: luebeck@dfg-vk.de

Unsere Homepage: https://luebeck.dfg-vk.de/

Infos zu „Sozialer Verteidigung“ unter: https://www.soziale-verteidigung.de

V.i.S.d.P.: Nils Uveson, Willy-Brandt Allee 11, 23554 Lübeck – Druck: Eigendruck

Auf den obligatorischen Sarg haben wir diesmal verzichtet, weil es Sorge um die Grundschüler gab. Bundeswehrsoldaten in der Schule am nachmittag scheinen dagegen weniger ein Problem zu sein, wenn sie dort für Jobs bei der Bundeswehr Werbung machen. Wir haben der Schulleitung geschrieben, dass wir auf den Sarg verzichten wollen, wenn die Schule auf die Bundeswehr verzichtet. Ein Lehrer hatte zudem ein Problem damit, dass so eine Aktion überhaupt genehmigt würde. Begrenztes Demokratieverständnis ?

Die Schüler selbst waren größtenteils offen für Informationen jenseits von Bundeswehrpropaganda, welche die Armee gerne als großen Abenteuerspielplatz darstellt. Wir machen das Angebot, im Unterricht weitere Fakten über das Militärleben einzubringen und an Unterrichtseinheiten teilzunehmen, die ein differenziertes Bild vermitteln und auf den Preis von Kriegsteilnahme hinweisen.

Am 6.08.22 stehen wir ab 12 Uhr am Rathaus Lübeck, Höhe Fleischhauerstraße und sammeln Unterschriften für den Beitritt Deutschlands zum UNO-Abkommen für das Verbot aller nuklearen Massenvernichtungsmittel. Wir wollen auch weiter darüber informieren, dass eine weitere Aufrüstung nur den Interessen der Rüstungsindustrie dient, aber unsere Sicherheit weiter verschlechtert und das Gegenteil von dem bewirkt, was uns die NATO weißmachen will. Die Konfronation zwischen Ost und West wird damit verschärft und die Gefahr eines Atomkrieges steigt. Unser Info-Treffen dient auch der Vernetzung von Friedensfreund*innen, Rüstungs-und Militärgegner*innen.

Plenum nach der Sommerpause: 11.8.22 ab 18:30 im Solizentrum